Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 26.09.2018 - L 13 SB 32/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,86527
LSG Niedersachsen-Bremen, 26.09.2018 - L 13 SB 32/17 (https://dejure.org/2018,86527)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 26.09.2018 - L 13 SB 32/17 (https://dejure.org/2018,86527)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 26. September 2018 - L 13 SB 32/17 (https://dejure.org/2018,86527)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,86527) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (30)Neu Zitiert selbst (5)

  • BSG, 17.04.2013 - B 9 SB 3/12 R

    Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - GdB von 50 - Diabetes mellitus - …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 26.09.2018 - L 13 SB 32/17
    Von einer solchen ist im Schwerbehindertenrecht bei einer Änderung im Gesundheitszustand des behinderten Menschen auszugehen, wenn aus dieser die Erhöhung oder Herabsetzung des Gesamt-GdB um wenigstens 10 folgt, während das Hinzutreten weiterer Funktionsstörungen mit einem Einzel-GdB von 10 regelmäßig ohne Auswirkung auf den Gesamt-GdB bleibt (vgl. Bundessozialgericht [BSG], Urteil vom 17. April 2013 - B 9 SB 3/12 R - juris Rn. 26 m. w. N.).

    Hier führen zusätzliche leichte Gesundheitsstörungen, die nur ein GdB von 10 bedingen, nicht zu einer Zunahme des Ausmaßes der Gesamtbeeinträchtigung und auch bei leichten Funktionsbeeinträchtigungen mit einem GdB von 20 ist vielfach nicht gerechtfertigt, auf eine wesentliche Zunahme des Ausmaßes der Behinderung zu schließen (Teil A Nr. 3 d ee VMG; vgl. zum Vorstehenden auch BSG, Urteil vom 17. April 2013 - B 9 SB 3/12 R - juris Rn. 29).

  • BSG, 16.12.2014 - B 9 SB 2/13 R

    Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - Diabetes mellitus - GdB von 50 - …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 26.09.2018 - L 13 SB 32/17
    Die AHP und die zum 1. Januar 2009 in Kraft getretenen VMG stellen ihrem Inhalt nach antizipierte Sachverständigengutachten dar (ständige Rechtsprechung des BSG, vgl. z.B. Urteil vom 16. Dezember 2014 - B 9 SB 2/13 R - juris Rn. 10 m. w. N.).
  • BSG, 23.04.2009 - B 9 VG 1/08 R

    Gewaltopferentschädigung - Nordrhein-Westfalen - Aufgabenübertragung auf die …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 26.09.2018 - L 13 SB 32/17
    Nach der Rechtsprechung des BSG können zum Zwecke der Auslegung die vom Beirat entwickelten Abgrenzungskriterien herangezogen werden (vgl. BSG, Urteil vom 23. April 2009 - B 9 VG 1/08 -, juris Rn. 43 unter Bezugnahme auf die Beschlüsse des Beirats vom 18./19. März 1998 und vom 8./9. November 2000: "Gutachtliche Beurteilung von sozialen Anpassungsschwierigkeiten";… LSG Berlin-Brandenburg Urteil vom 6. Februar 2013 - L 11 SB 245/10 -, juris Rn. 45 ff.).
  • BSG, 20.04.2015 - B 9 SB 98/14 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 26.09.2018 - L 13 SB 32/17
    Bei der rechtlichen Bewertung dieser Auswirkungen sind die Gerichte an die Vorschläge der von ihnen gehörten Sachverständigen nicht gebunden (BSG, Beschluss vom 20. April 2015 - B 9 SB 98/14 B - juris Rn. 6 m. w. N.).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 06.02.2013 - L 11 SB 245/10

    Schwerbehindertenrecht - Grad der Behinderung - Merkzeichen "G", "B", "H", "RF" …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 26.09.2018 - L 13 SB 32/17
    Nach der Rechtsprechung des BSG können zum Zwecke der Auslegung die vom Beirat entwickelten Abgrenzungskriterien herangezogen werden (vgl. BSG…, Urteil vom 23. April 2009 - B 9 VG 1/08 -, juris Rn. 43 unter Bezugnahme auf die Beschlüsse des Beirats vom 18./19. März 1998 und vom 8./9. November 2000: "Gutachtliche Beurteilung von sozialen Anpassungsschwierigkeiten"; LSG Berlin-Brandenburg Urteil vom 6. Februar 2013 - L 11 SB 245/10 -, juris Rn. 45 ff.).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 14.07.2021 - L 13 SB 66/19

    Feststellung einer Schwerbehinderteneigenschaft; Mehrere Beeinträchtigungen der …

    41 Diese Grundsätze führen im vorliegenden Fall zur Annahme eines Einsatzwertes von 30 hinsichtlich der autistischen Erkrankung und zu einer Beurteilung des einheitlich zu bewertenden Funktionssystems "Nervensystem und Psyche" mit einem Einzel-GdB von 40. Hierbei ist im Vergleich zu den Maßstäben nach Teil B Nr. 3.7 VMG zu berücksichtigen, dass nach einem Beschluss des Ärztlichen Sachverständigenbeirats vom 18./19. März 1998 psychische Anpassungsschwierigkeiten, die einen Einzel-GdB von 30 bis 40 rechtfertigen, bereits durch Kontaktschwäche und/oder Vitalitätseinbuße gekennzeichnet sind; derartige vom Sachverständigenbeirat entwickelte Abgrenzungskriterien können zur Auslegung herangezogen werden (BSG…, Urteil vom 23. April 2009 - B 9 VG 1/08 - juris Rn. 43; Senat, Urteil vom 26. September 2018 - L 13 SB 32/17 - LSG Berlin-Brandenburg…, Urteil vom 6. Februar 2013 - L 11 SB 245/10 - juris Rn. 45 ff.), wobei der Senat Kontaktmöglichkeiten und Vitalität als besonders bedeutsam für die Teilhabe ansieht, ferner den Erhalt der Möglichkeit einer Verfolgung von Lebensfreude.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 26.05.2021 - L 13 SB 40/20

    Mehrere Beeinträchtigungen der Teilhabe am Leben in der Gesellschaft; Bemessung …

    Auch der psychische Befund rechtfertigt gemäß Teil B Nr. 3.7 VMG nicht mehr als die Feststellung eines Einzel-GdB von 20. Nach einem Beschluss des Ärztlichen Sachverständigenbeirats vom 18./19. März 1998 sind psychische Anpassungsschwierigkeiten, die einen Einzel-GdB von 30 bis 40 rechtfertigen, durch Kontaktschwäche und/oder Vitalitätseinbuße gekennzeichnet; derartige vom Sachverständigenbeirat entwickelte Abgrenzungskriterien können zur Auslegung herangezogen werden (BSG…, Urteil vom 23. April 2009 - B 9 VG 1/08 - juris Rn. 43; Senat, Urteil vom 26. September 2018 - L 13 SB 32/17 - LSG Berlin-Brandenburg…, Urteil vom 6. Februar 2013 - L 11 SB 245/10 - juris Rn. 45 ff.).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 14.07.2021 - L 13 SB 13/21

    Feststellung eines Grades der Behinderung sowie des Merkzeichens G; Mehrere …

    Nach einem Beschluss des Ärztlichen Sachverständigenbeirats vom 18./19. März 1998 sind psychische Anpassungsschwierigkeiten, die einen Einzel-GdB von 30 bis 40 rechtfertigen, durch Kontaktschwäche und/oder Vitalitätseinbuße gekennzeichnet; derartige vom Sachverständigenbeirat entwickelte Abgrenzungskriterien können zur Auslegung herangezogen werden (BSG…, Urteil vom 23. April 2009 - B 9 VG 1/08 - juris Rn. 43; Senat, Urteil vom 26. September 2018 - L 13 SB 32/17 - LSG Berlin-Brandenburg…, Urteil vom 6. Februar 2013 - L 11 SB 245/10 - juris Rn. 45 ff.), wobei der Senat Kontaktmöglichkeiten und Vitalität als besonders bedeutsam für die Teilhabe ansieht, ferner den Erhalt der Möglichkeit einer Verfolgung von Lebensfreude.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht